I.         Präambel

Die Evangelische Landeskirche in Baden unterliegt im Bereich des Datenschutzes keiner staatlichen Kontrolle und Aufsicht. Dies ist Ausdruck des verfassungsrechtlich garantierten kirchlichen Selbstbestimmungsrechts gemäß Artikel 140 GG i.V.m. Artikel 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung (WRV) sowie Artikel 17 Abs. 1 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

Auch das Land Baden-Württemberg hat den kirchlichen Datenschutz in Artikel 27 Abs. 4 Evangelischer Kirchenvertrag Baden-Württemberg (EvKiVBW) ausdrücklich anerkannt. Aus diesem Grund sind weder die Europäische Datenschutz-Grundverordnung, das Bundesdatenschutzgesetz noch das Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg auf die kirchlichen Stellen direkt anwendbar. Dennoch macht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Grenze kirchlicher Selbstverwaltung auch im kirchlichen Zuständigkeitsbereich eine Regelung des Datenschutzes erforderlich.

Das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) ist die im Bereich der Evangelischen Kirche in Deutschland geltende rechtliche Grundlage und in der Evangelischen Landeskirche in Baden unmittelbar anwendbar.

 

    II.         Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

 

Evangelisches Montessori-Schulhaus Freiburg

Gemeinschaftsschule

Merzhauser Straße 136

79100 Freiburg

 

Telefon:                  0761–887 998-30

Telefax:                  0761–887 998-31

E-Mail:                    info@ems-freiburg.de

Internet:                  www.ems-freiburg.de

 

 

 

  III.         Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

 

Schulstiftung der Evangelischen Landeskirche in Baden

Britta Boschmann Klassen

Blumenstraße 1-7

76133 Karlsruhe

 

Vertreten durch:         Friederike Heidland

                                    

Registereintrag:           Stiftungsverzeichnis der Evangelischen Landeskirche in Baden

Register-Nr.:   35/171

 

Telefon:                      0721–9175-135

Telefax:                      0721–917525-135

E-Mail:                        datenschutz@schulstiftung-baden.de

 

 

 

  IV.         Allgemeines zur Datenverarbeitung

1.    SSL-Verschlüsselung (HTTPS-Protokoll)

Um Ihre übermittelten Daten bestmöglich zu schützen nutzen wir eine SSL-Verschlüsselung. Sie erkennen derart verschlüsselte Verbindungen an dem Präfix “https://“ im Seitenlink in der Adresszeile Ihres Browsers. Unverschlüsselte Seite sind durch „http://“ gekennzeichnet. Sämtliche Daten, welche Sie an diese Website übermitteln – etwa bei Anfragen oder Logins – können dank SSL-Verschlüsselung nicht von Dritten gelesen werden.

2.    Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

 

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

 

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient § 6 Nr. 2 DSG-EKD als Rechtsgrundlage.

 

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient § 6 Nr. 5 DSG-EKD als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

 

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir als Anbieter unterliegen, dient § 6 Nr. 6 DSG-EKD als Rechtsgrundlage.

 

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient § 6 Nr. 7 DSG-EKD als Rechtsgrundlage.

 

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses von uns als Anbieter oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient § 6 Nr. 8 DSG-EKD als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

 

4.    Datenlöschung und Speicherdauer

 

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

    V.         Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

 

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

 

(1)  Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version

(2)  Das Betriebssystem des Nutzers

(3)  Den Internet-Service-Provider des Nutzers

(4)  Die IP-Adresse des Nutzers

(5)  Datum und Uhrzeit des Zugriffs

(6)  Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt

(7)  Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

(8)  Erfolg bzw. Fehler beim Laden der Seite

 

Die Logfiles enthalten IP-Adressen oder sonstige Daten, die eine Zuordnung zu einem Nutzer ermöglichen. Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn der Link zur Website, von der der Nutzer auf die Internetseite gelangt, oder der Link zur Website, zu der der Nutzer wechselt, personenbezogene Daten enthält.

 

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

 

 

2.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

 

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

 

 

3.    Zweck der Datenverarbeitung

 

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

 

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

 

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

 

 

 

4.    Dauer der Speicherung

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

 

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

 

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

 

 

 

  VI.         Verwendung von Cookies

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

 

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

 

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

 

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

·      Log-In-Informationen

 

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.

 

Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

 

·      Eingegebene Suchbegriffe

·      Häufigkeit von Seitenaufrufen

·      Inanspruchnahme von Website-Funktionen

 

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Beim Aufruf unserer Website werden die Nutzer durch einen Infobanner über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang auch ein Hinweis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den Browsereinstellungen unterbunden werden kann.

 

 

 

 

2.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

 

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

 

 

3.    Zweck der Datenverarbeitung

 

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

 

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

 

·      Häufigkeit von Seitenaufrufen

·      Inanspruchnahme von Website-Funktionen

 

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

 

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

 

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

 

 

 

 

4.     Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

 

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

 

Über die folgenden Links können Sie sich über diese Möglichkeit für die am meisten verwendeten Browser informieren:

· Internet Explorer: http://support.microsoft.com/gp/cookies/de

· Firefox: http://support.mozilla.org/de/kb/cookies-informationen-websites-auf-ihrem-computer

· Google Chrome: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&answer=95647

· Safari: http://www.verbraucher-sicher-online.de/anleitung/cookies-verwalten-in-apple-safari

· Opera: http://help.opera.com/Linux/12.10/de/cookies.html

 

Die Übermittlung von Flash-Cookies lässt sich nicht über die Einstellungen des Browsers, jedoch durch Änderungen der Einstellung des Flash Players unterbinden.

 

 

 

VII.         Verwendung von Youtube

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

 

Auf unserer Webseite werden YouTube-Videos der YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA eingebunden, die bei YouTube gespeichert, aber auf unserer Webseite direkt abspielbar sind.
 

Zum Schutz Ihrer Privatsphäre müssen Sie die Videos auf unseren Seiten zunächst aktivieren. Wenn Sie die Videos aktivieren oder abspielen, können Cookies (siehe oben) von YouTube bzw. DoubleClick auf Ihrem Endgerät gespeichert und/oder ausgelesen werden und Daten zu YouTube oder DoubleClick (USA, Google) übertragen werden, wie z.B. Ihre IP-Adresse und Cookie-ID, die spezifische Adresse der bei uns aufgerufenen Seite, Systemdatum und Zeit des Aufrufs, Kennung Ihres Browsers.

 

Die Datenübertragung erfolgt nach Aktivierung des Videos unabhängig davon, ob Sie bei YouTube bzw. Google ein Nutzerkonto innehaben, über das Sie eingeloggt sind, oder ob für Sie kein Nutzerkonto besteht.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung durch Youtube, Dauer der Speicherung

 

Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. DoubleClick entnehmen Sie bitte den Informationen bei Google:

 

https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
 

3.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

 

Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube bzw. DoubleClick durch die Nutzung unserer Webseite Daten über Sie erhält, dürfen Sie die Videos nicht aktivieren. Wenn Sie in Ihrem persönlichen Youtube-Konto eingeloggt sind, können diese Daten unmittelbar Ihrem Konto zugeordnet werden. Wenn Sie dies möglichst vermeiden möchten, müssen Sie sich vor Aktivierung des Videos aus Ihrem Youtube-Konto ausbuchen.

 

 

 

VIII.         Verwendung von Google Maps

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Website wird die Komponente "Google Maps" der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend „Google“, eingesetzt.

Google setzt bei jedem einzelnen Aufruf der Komponente "Google Maps" ein Cookie und verarbeitet bei der Anzeige der Seite auf der „Google Maps“ integriert ist, Nutzereinstellungen und –daten. Diese Cookies werden in der Regel nicht durch das Schliessen Ihres Browsers gelöscht, sondern laufen erst nach einer bestimmten Zeit ab, sofern sie nicht manuell von Ihnen gelöscht werden.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung durch Google Maps, Dauer der Speicherung

Die durch die Nutzung von Google und der Komponente  „Google Maps“ erlangten Informationen, erfolgt gemäß der Google-Nutzungsbedingungen. Sie finden diese unter:

http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html

Die zusätzlichen Geschäftsbedingungen für „Google Maps“ finden Sie unter:

https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.

3.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Wenn Sie mit der Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, müssen Sie die Übertragung der Daten an Google durch den Service „Google Maps“ verhindern.

Deaktivieren Sie hierzu die Java-Script-Funktion Ihres Browsers. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die Komponente „Google Maps“ nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.

 

 

 

  IX.         Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

 

Sie können mit uns Kontakt aufnehmen über die auf unseren Seiten bereitgestellten E-Mail-Adressen. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

 

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung § 6 Nr. 5 DSG-EKD.

3.    Zweck der Datenverarbeitung

 

Die Verarbeitung der personenbezogenen dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

 

4.    Dauer der Speicherung

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

 

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

 

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

 

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

 

    X.         Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren

1.    Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung von Bewerbungsunterlagen wird von uns in der Regel auf elektronischem Wege durchgeführt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Bewerber entsprechende Unterlagen auf elektronischem Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf unserer Internetseite vorhandenes Webformular an uns übermittelt. Bei der Übermittlung werden sämtliche vom Bewerber übermittelte Daten und Dokumente elektronisch erfasst.

2.    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

3.    Zweck der Datenverarbeitung

Personenbezogene Daten von Bewerbern werden zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens von uns gespeichert. Sofern wir einen Anstellungsvertrag mit dem Bewerber schließen, werden die Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert.

4.    Dauer der Speicherung

Wird kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen,  so werden die Bewerbungsunterlagen drei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung gelöscht, sofern durch uns kein sonstiges berechtigtes Interesse entgegensteht. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

 

Sie haben das Recht, der Speicherung Ihrer Bewerbungsunterlagen während des Bewerbungsverfahrens jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

  XI.         Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Wir verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

 

 

 

 

 

 

XII.         Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSG-EKD und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

 

1.    Auskunftsrecht

 

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung gemäß § 19 DSG-EKD darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

 

(1)       die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)       die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)       die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)       die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)       das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)       das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)       alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

(8)       das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß § 25 DSG-EKD und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

 

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. §§ 8 bis 10 DSG-EKD im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

2.    Recht auf Berichtigung

 

Sie haben ein Recht gemäß § 20 DSG-EKD auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

 

 

 

3.    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

 

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie gemäß § 22 DSG-EKD die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

 

(1)       wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2)       die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3)       der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4)       wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß § 25 Abs. 1 DSG-EKD eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

 

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4.    Recht auf Löschung

a)    Löschungspflicht

 

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten gemäß § 21 DSG-EKD unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

 

(1)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)       Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. § 6 Nr. 2 DSG-EKD oder § 13 Abs. 2 Nr. 1 DSG-EKD stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)       Sie legen gem. § 25 DSG-EKD Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. § 25 DSG-EKD Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)       Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß § 12 DSG-EKD erhoben.

 

 

 

b)   Information an Dritte

 

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. § 21 Abs. 1 DSG-EKD zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

 

c)    Ausnahmen

 

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

 

(1)       zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2)       zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

(3)       aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 8 und 9 DSG-EKD sowie § 13 Abs. 3 DSG-EKD;

(4)       für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. § 50 DSG-EKD, soweit das genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5)       zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

5.    Recht auf Unterrichtung

 

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

 

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

 

 

6.    Recht auf Datenübertragbarkeit

 

Gemäß § 24 DSG-EKD haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

 

(1)       die Verarbeitung auf einer Einwilligung § 6 Nr. 2 DSG-EKD oder § 13 Abs. 2 Nr. 1 DSG-EKD oder auf einem Vertrag gem. § 6 Nr. 5 DSG-EKD beruht und

(2)       die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

 

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

 

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

 

7.    Widerspruchsrecht

 

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von § 6 Nr. 1, 3, 4 oder 8 DSG-EKD erfolgt, Widerspruch § 25 DSG-EKD einzulegen.

 

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

 

8.    Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

 

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit gemäß § 11 Abs. 3 DSG-EKD zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

 

 

9.    Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

 

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde gemäß § 46 DSG-EKD bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen das DSG-EKD verstößt.

 

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs.